Lösung des Wohnraumspekulationsproblems

Wir haben (nicht nur in Deutschland) nicht nur ein Problem damit, dass mit Wohnraumeigentum spekuliert wird, sondern auch damit, dass Wohnraum mit Gewinnerzielungsabsicht vermietet wird, wodurch Mieten zumindest von einigen Vermietern so hoch gesetzt werden, wie sie es durchsetzen können. Dieser Ausbeutung von Mietern können die Opfer nichts entgegensetzen.

Ich bin daher dafür, dass Wohnraum nur noch ohne Gewinnerzielungsabsicht vermietet werden darf.

Mein Idealbild sieht Wohnraumbetriebsgenossenschaften vor. Ausgaben dürfen sie nur tätigen für Erhaltung, Modernisierung, nötigenfalls Ersatzneubau, Verwaltung. Ausschüttungen oder Entnahmen müssen verboten sein. Personal (Verwalter, Hausmeister, Handwerker, …) muss angemessen bezahlt werden - weder zu niedrig noch zu hoch.

Personen, die bisher davon leben, Wohnraum in ihrem Eigentum zu vermieten, können ihren Wohnraum in solch eine Genossenschaft überführen und sich als Verwalter einstellen.

Mieten dürfen dann nur so hoch sein, dass die Ausgaben gedeckt sind, plus ggf ein geringer Prozentsatz mehr für sinnvolle Rücklagen. Wenn zuviel unausgegebenes Geld zusammenkommt, gibt’s eben Mieterstattungen.

Und wer eine vielleicht mal kommende Vermögenssteuer auf vermieteten Wohnraum vermeiden möchte, kann diesen Wohnraum bereits jetzt in solch eine Genossenschaft überführen. Durch das Verbot von Ausschüttungen und Entnahmen sind Anteile an solch einer Genossenschaft nicht “ertragsfähig” und dürfen nach der Rechtsprechung des BVerfG (siehe z.B. https://openjur.de/u/178522.html) somit nicht mit Vermögensteuer belegt werden.

(Dieser Artikel resultierte aus dem Thread unter https://berlin.social/@mina/114852992526170866 - dort gibt es noch weitere interessante Ideen.)